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Hier schreibt Michael Ebling

Bringen Sie sich ein!

Liebe Mainzerinnen und Mainzer,

Bürgerbeteiligung ist ein Dauerbrenner, auch in Mainz. Mitte Oktober haben wir im Rathaus einen aktuellen Bericht hierzu vorgestellt und dessen Erkenntnisse mit Wissenschaftlern, dem Chefredakteur der Allgemeinen Zeitung  und der Politik diskutiert.

Menschen, die sich für die städtischen Belange interessieren, über kleine und große Projekte diskutieren, Hilfsprojekte aktiv unterstützen und dabei andere zum Mitmachen gewinnen, sie alle prägen das Miteinander in der Stadt. Die Palette der Beteiligungsformen ist breit und das Engagement vielfältig.

Gerade erlebt Mainz eine Welle der Hilfsbereitschaft bei der Betreuung und Versorgung der wöchentlich steigenden Zahl an Flüchtlingen. Aber auch bei vielen Projekten der Stadtentwicklung ist der Wille spürbar, sich einzubringen und mitzudiskutieren.

Beteiligung schafft auch Bewegung, wie der gemeinsame Kampf mit Bürgerinitiativen, Kirchen und Parteien gegen den wachsenden Fluglärm über unserer Stadt seit Jahren durch viele, auch fantasievolle Veranstaltungen beweist. Bürgerbeteiligung kann positive Entwicklungen dynamisieren und voranbringen. Und die frühzeitige Einbeziehung der Bürgerschaft in die Vorbereitung von politischen Entscheidungen hilft, Alltagserfahrung, Kreativität und Fachkompetenz zu bündeln. Davon profitieren alle Beteiligten -  vorausgesetzt, sie haben ein gemeinsames Verständnis von den Verfahrenswegen eines Beteiligungsprozesses und akzeptieren die dabei vorhandenen unterschiedlichen Rollen, Aufgaben und Regeln.

Das aber ist auch ein Lernprozess. Denn oft stehen gerade bei Stadtentwicklungsprojekten Einzelinteressen im Mittelpunkt. So kommen zu den Veranstaltungen, in denen über neue Baugebiete informiert wird, weniger die Menschen, die dringend Wohnraum suchen, sondern vielmehr die Anwohnerinnen und Anwohner, die meist negative Auswirkungen befürchten. Das ist verständlich und ihr gutes Recht, zeigt aber auch, dass die eigene Betroffenheit oder auch die Ablehnung eines Vorhabens vor der Haustür häufig der entscheidende Antrieb für Bürgerbeteiligung und insbesondere die Gründung von Bürgerinitiativen ist. Dem gegenüber steht die Aufgabe von Rat und Verwaltung, das Gesamtinteresse der Stadt zu vertreten, ein Konflikt, der in der Regel nur im Kompromiss gelöst werden kann.

Das erfolgreiche Beispiel der seit 2013 mehrmals im Jahr stattfindenden Bürgerforen „Meine Stadt. Meine Ideen“ zeigt, dass es auch möglich ist, die Interessierten ohne thematische Vorgaben mit ihren Ideen und Anregungen zu ihrem Mainz zu Wort kommen zu lassen. Bürgerbeteiligung fördern und fordern – diese Maxime hat sich zu einem festen Bestandteil im politischen wie im Verwaltungshandeln entwickelt: Mehr als 40 verschiedene Beteiligungsformen gibt es in unserer Stadt. Bringen auch Sie sich in ein!

Herzliche Grüße

Ihr

Michael Ebling

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Videokolumne von Oberbürgermeister Michael Ebling© OK:TV Mainz

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